Brauchen wir "ihn" wirklich?
Mit Leib und Seele bin ich Demokrat und würde bis zu meiner blutigen Niederschlagung das freie Wahlrecht und die freie Meinungsäußerung verteidigen!
Auch wenn man in der Seele diese Einstellung eingebrannt hat, muss man sich fragen, was das Theater rund um die Bundespäsidentenwahl soll. Der HBP (Herr BundesPräsident) ist doch nur noch ein Repräsentant und richtigerweise gehört die Funktion nicht eingespart, sondern alle zwei drei Jahre zu einem anderen Ministeramt ohne zusätzliche Kosten für uns Steuerzahler zugeteilt. Es klingt ja geradezu lachhaft, dass jedes EU-Land seinen eigenen Kommissar hat und dann zusätzlich noch einen Bundespräsidenten. Ziel ist doch, Europa mit einer Stimme sprechen zu lassen!
Ich Frage mich nun, was das Theater rund um LH Dr.Pröll soll. Dr.Pröll war und ist ein ausgezeichneter Landeshauptmann, dem wesentlich der Erfolg Niederösterreichs zuzuordnen ist. Als HBP Pröll hat er zwar tolle Repräsentationsräume....Punkt aus. Abgesehen davon würde er meiner Meinung nach schon im 1.Wahlgang eine peinliche Wahlniederlage erleiden.
In Frage stelle ich damit nicht nur das Amt der Bundespräsidenten, sondern auch gleich die Hälfte der Abgeordneten Sitze. Nur weil wir über Jahrzehnte 183 Abgeordnete im Parlament haben. besteht kein Grund, diese Zahl massiv zu reduzieren und uns Steuerzahlern horrende Kosten zu ersparen. Sieht man Parlamentsübertragungen an, sieht man auch, dass eine Menge der Abgeordneten fehlen und offensichtlich mit ihrem Hauptberuf zu tun haben. Es wird im Saal hemmungslos Zeitung gelesen und telefoniert und zu sagen haben ja nicht einmal die Hälfte der Abgeordeneten etwas. Leider traut sich niemand die Herrschaften zu aktuellen Tagesthemen zu interviewen und anzufragen, warum sie was, so entscheiden.
Und wenn wir beim Partlament sind, geht´s gleich weiter mit den Landesregierungen. Auch hier wäre ohne jeglichen Qualitätsverlust eine Vermindungen der Landtagsabgeordneten möglich.
Man muss sich nur vorstellen, dass Bayern mit rund 10 Millionen Einwohnern rund 25% größer ist wie Österreich, aber nur eine Landesregierung und nur "eine" Stimme hat .
Man muss sich vorstellen, das Vorarlberg etwa so groß ist wie der Bezirk Amstetten und sich eine komplette Landesregierung mit zahlreichen Landesräten und Abgeordneten leistet.
Klar, dass es für alle Beteiligten schwer ist, "Pfründe" aufzugeben und auf so manches zu verzichten. Wir sollten es nur rechtzeitig freiwillig tun, bevor es durch Lebenserwartung und Pension zwangsweise aus Kostengründen erfolgen muss. Ein bisschen querdenken meine Damen und Herren, dann geht es schon!
Kurt Noé-Nordberg
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